Die Bundesregierung befindet sich in ihrer wohl größten Krise: Seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass die Haushaltsmittel zur Bekämpfung der Corona-Pandemie nicht in den Klima- und Transformationsfond hätten verschoben werden dürfen, haben die Koalitionspartner um eine Lösung gerungen. In der heutigen Bundespressekonferenz hat Bundeskanzler Olaf Scholz nun die Pläne für das weitere Vorgehen präsentiert.
Welche Kompromisse mussten die Koalitionspartner eingehen, um eine Lösung zu erreichen? Was heißen die vorgestellten Pläne für die Zukunft der Regierungsarbeit? Und welche Auswirkungen sind für die Wirtschaft und für die Klima- und die Sozialpolitik absehbar?
Bundeskanzler Olaf Scholz stellt sich in „Farbe bekennen“ den Fragen von Tina Hassel, Studioleiterin und Chefredakteurin Fernsehen im ARD-Hauptstadtstudio, und Oliver Köhr, ARD-Chefredakteur. Das Erste sendet die Sondersendung am heutigen Mittwoch, den 13. Dezember 2023, um 20:15 Uhr.
Die Sondersendung ist eine Produktion des ARD-Hauptstadtstudios und wird im ARD Text auf Seite 150 für gehörlose und schwerhörige Zuschauerinnen und Zuschauer live untertitelt.
Redaktion: Moritz Rödle