Bundestag Live "Regierungserklärung: Ein Jahr Zeitenwende"

Ein Jahr Krieg in der Ukraine – ein Jahr Zeitenwende. Außen- und innenpolitisch steht Deutschland seitdem vor neuen, enormen Herausforderungen: Die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine, die effiziente Stärkung der Bundeswehr, die Energiekrise und Inflation sowie die Unterbringung tausender geflüchteter Menschen aus der Ukraine.

Auf Verlangen des Bundeskanzlers trat der Deutsche Bundestag an einem Sonntag, dem 27. Februar 2022 zu einer Sondersitzung zusammen. Olaf Scholz hat damals deutliche Mehrausgaben für das Militär und die Errichtung eines Sondervermögens für die Bundeswehr im Umfang von 100 Milliarden Euro angekündigt. Ein Jahr danach gibt er eine Regierungserklärung mit dem Titel „Ein Jahr Zeitenwende – Deutschlands Sicherheit und Bündnisse stärken, die Ukraine weiter unterstützen“ im Deutschen Bundestag ab. Im Anschluss ergreifen Vertreterinnen und Vertreter der Bundestagsfraktionen das Wort.

Das Erste überträgt die Sitzung des Bundestages in einem „Bundestag live“ am Donnerstag, den 2. März ab 9:00 Uhr. Kerstin Palzer, Korrespondentin im ARD-Hauptstadtstudio, moderiert die Sondersendung aus der Westlobby des Deutschen Bundestages. Christian Feld, Korrespondent im ARD-Hauptstadtstudio, kommentiert das Geschehen im Plenarsaal aus der Sprecherkabine.

Die Sondersendung ist eine Produktion des ARD-Hauptstadtstudios und wird im ARD Text auf Seite 150 für gehörlose und schwerhörige Zuschauerinnen und Zuschauer live untertitelt.

Redaktion: Justus Kliss